Der 1. September ist immer ein Tag, an dem sich verschiedene Geister scheiden. Der von uns Sozialisten jedes Jahr begangene Antikriegstag ist ein Tag, an dem allen Kriegen das Stoppschild entgegengehalten wird. Wir gedenken der Opfer der Weltkriege und sind gleichzeitig wieder mitten in Kriegen, die unter dem Schlagwort „Krieg gegen den Terror“ weltweit geführt werden. Ob es sich hierbei um Weltkriege handelt, das wird uns dann die Geschichte zeigen - wenn es sie dann noch gibt.

Selbstverständlich ist das Gedenken an den 1. September 1939 notwendig, auch wenn manche Zyniker sagen, dass „nach dem Krieg auch immer vor dem Krieg“ sei. Darauf antworten wir, dass wir Kriege und ihre materielle und propagandistische Vorbereitung und Durchführung als Kampfansage gegen die gesamte Menschheit begreifen.

Auch bei uns wird Krieg geführt – täglich! Die Massenmedien, egal ob es sich um private oder öffentlich-rechtliche handelt, führen Hand in Hand mit der politischen und herrschenden Klasse einen Krieg gegen die Wahrheit und gegen unsere Demokratie. Bei einem Treffen mit europäischen Gewerkschaftsführern am 11.06.2010 sagte der Präsident Jose Manuel Barroso laut „Daily Mail“ vom 12. Juni 2010, dass die südeuropäischen Staaten in ihrer demokratischen Gestaltung, wie wir sie derzeit kennen würden, verschwinden könnten. So seien von ihm mehrere Möglichkeiten genannt worden, darunter Militärputsche und Umstürze. Und wir Linke sagen: auch Bürgerkrieg ist Krieg!

Was ist der Unterschied zwischen einem Krieg nach Außen und einem im Inneren? Die EU wird als eine Friedensgemeinschaft kolpotiert – das ist sie nicht. Und sie ist es deswegen nicht, weil sie einerseits nicht demokratisch legitimiert ist und sich deshalb ein vertragliches Konstrukt wie die Lissaboner Verträge gegeben hat, dass nicht nur Aufrüstung fordert und damit Kriege möglich macht und diese auch als Mittel der Politik ansieht. Das muss auch an der Heimatfront gesichert werden: Es ist zwar richtig, dass im Artikel 262 des Lissaboner Vertrags der Todesstrafe eine Absage erteilt wird. Jedoch wird in der 12. Erklärung im Kriegsfalle – und Deutschland ist im Krieg – im Falle des Aufruhrs (dies war 1989 in der DDR der Fall!) und des Aufstandes, Hinrichtungen und die Todesstrafe wieder erlaubt. Damit ist Artikel 102 unseres Grundgesetzes „Die Todesstrafe ist abgeschafft“ obsolet.

Wir stehen zwar nicht vor dem 1.9.1939 , aber der Krieg ist weltweit allgegenwärtig. Nach Art. 222 Lissaboner Verträge ist eine „solidarische Hilfe“ im o.g. Sinn erlaubt. Selbst der Spanische Premier hat nach Einvernahme auf der Sitzung der „Bilderberger“ im Juli 2010 resigniert bemerkt, dass „die `Märkte` ihre Interessen – wenn nötig – auf der Spitze der Bajonette verteidigen“.

Dagegen ist passiver Unmut nicht genug, sondern aktiver Widerstand notwendig!