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Berichte aus den Ausschüssen der BVV in der XX. Wahlperiode (2016 - 2021)

 

Ausschuss für Hochbau und Liegenschaften, 04.12.2017, 17 Uhr bis 18:35 Uhr

zusammengefasst von: A.-L. Düren

TOP 3 Kündigungen am Weiten Blick - beschlossen in der 9. Sitzung am 13.11.2017 auf Antrag der Fraktion der CDU

Der Stadtrat wird um eine Stellungnahme zu diesem Thema gebeten, es schließt sich eine fast einstündige Diskussion an. Herr Otti erklärt eingangs, dass die Kündigungen rechtens wären, da es sich um Vertragsverstöße handelt, auf die er mit Kündigungen reagieren müsse.

Er erklärt mehrfach, dass diese NICHTS mit einer eventuellen Bauplanung auf dem Gelände zu tun habe, er aber nach einer nächtlichen Diskussion bis in den Morgen entschieden habe, die Kündigungen für ein Jahr zurückzunehmen, um den Ausgang der möglichen Bauplanungen abzuwarten. Mehr

 

BVG, 25.11.2017

zusammengefasst von: Lars Leschewitz

Die FDP bestand weiterhin auf die Einrichtung einer Skateranlage nahe dem Carossa-Gymnasium in Kladow. Das Bezirksamt und die CDU lehnten dies ab, weil der Bereich auch von der Schule als Schulhof genutzt wird und dies nach Einrichtung einer Skateranlage aufgrund von Bedenken der Unfallkasse nicht mehr möglich sein könnte. Ich habe dem Änderungsantrag der FDP, der die Einrichtung einer Anlage in einem kleinen Bereich des gesamten Areals vorsieht, zugestimmt. Mehr

 

BVV, Sitzung vom 22.11.2017

zusammengefasst von: Lars Leschewitz

In der BVV-Sitzung wurde zunächst eine überfraktionelle Resolution verabschiedet, die den Siemenskonzern zur Standorttreue in Spandau auffordert. Die Arbeitsplätze in der Siemensstadt müssen erhalten bleiben.

Unsere Anfrage zur Stärkung der Schülervertretung im Bezirk wurde diskutiert. Mehr

 

BVG, 14.11. 2017

Dieser Ausschuss befasste sich nur mit Anträgen zum Bürgerhaushalt.

Tatsächlich waren viele Ideen von Bürgerinnen und Bürgern zu baulichen Maßnahmen eingegangen. Leider waren dies oft auch Projekte, für die Millionensummen nötig wären. Mehr

 

Sport, 13.11.2017

zusammengefasst von: Lars Leschewitz

Für diesen Ausschuss waren zwei Vertreter der Berliner Bäderbetriebe geladen, um die Situation der Bäder in Spandau zu diskutieren. Jedoch erschien niemand und es lag nur eine Entschuldigung vor.

Der Vorsitzende wird die Bäderbetriebe noch einmal einladen und seinen Unmut über deren Nichtteilnahme äußern. 

 

Ausschuss für Hochbau und Liegenschaften, 13.11.2017, 17 bis 18:30 Uhr

 zusammengefasst von: A.-L. Düren

TOP 3 Bürgerhaushalt, Graffitti beseitigen ausführlicher Bericht über die Graffitti-Beseitigung an bezirklichen Gebäuden, kein weiterer Handlungsauftrag lebhafte Diskussion

TOP 4 Bürgerhaushalt, Abriss von 56 Wochenendgrundsütcken auf dem Gelände des Bezirksamtes ausführliche Erklärungen Betroffener und eines Sachverständigen über Sinn und Zweck der geplanten (und vergessenen...) Maßnahmen - Herr Otti bietet weiterführendes, klärendes Gespräch an und wird berichten Mehr

Stadtentwicklung, 09.11. 2017

zusammengefasst von: Lars Leschewitz

Diese Sondersitzung beinhaltete die Vorstellung der C-Gruppe des Stadtentwicklungsamtes, insbesondere Förderprogramm "Aktive Zentren" sowie einen umfangreichen nichtöffentlichen Teil.

 

Ausschuss für Soziales, 08.11.2017, 17:02 - 18:24 Uhr

zusammengefasst von: A.-L. Düren

TOP 3 Mitteilungen aus dem Bezirksamt

3.1. Der Seniorenclub Hakenfelde wird rechtzeitig zu den Weihnachtsfeiern und -aktionen seine Türen nach der Sanierungsphase am 4. Dezember 2017 wieder öffnen.

3.2. Die Ausstellung der Berlin-Pässe für Bezieher von Leistungen nach dem SGB XII, hier besonders Kinder, geht komplikationslos vor sich, es gibt keine Wartezeiten.

TOP 4 Armutsstruktur bei Senioren und Familien- vorgeschlagen noch von der Fraktion der GAL in der XIX. Wahlperiode zur Besprechung. mehr...

 

Stadtentwicklung, 07.11. 2017

zsammengefasst von: Lars Leschewitz

Wichtigste TO-Punkte waren u.a. das Berliner Modell zur kooperativen Baulandentwicklung im Bezirk (also die Frage, wie viel Prozent mietpreisgebundener Wohnraum angeboten wird), was jedoch vertagt wurde.

Als zweites beantragte die FDP, auf eine Reaktivierung der Siemensbahn als S-Bahnstrecke hinzuwirken. Grundsätzlich kann ich mir das vorstellen, aber leider wurde keine Diskussion darüber geführt, ob es auch alternative Nutzungskonzepte gibt (z.B. eine Radverkehrsstrecke). Mehr

 

Sitzung der Spielplatzkommission am 05.10.2017

zusammengefasst von: Cotyar Haji

1. Unser Antrag „ Spielplatzkommission auf der Webseite der Bezirksamts“ 0105/XX vom 01.03.2017 wurde umgesetzt.

Nun stehen alle Informationen über die Spielplatzkommossion auf dieser Webseite des Bezirksamtes Spandau:

www.berlin.de/ba-spandau/politik-und-verwaltung/aemter/strassen-und-gruenflaechenamt/gruenflaechen/artikel.260151

2. Leider war die Teilnahme der Mitglieder an der Sitzung gering. mehr

 

Ausschuss für Schule und Inklusion, 28.09.2017, 17:00 Uhr bis 19:50 Uhr!!!

 zusammengefasst von: A.-L. Düren

Unter Geschäftliches wird zum Antrag der Linksfraktion, der sich im November mit dem Modellprojekt Schulkrankenschwester befassen wird, von mir vorgeschlagen, Referenten einzuladen. Mehr

TOP 3 Mitteilungen des Bezirksamtes Herr Kleebank freut sich über die Einrichtung eines neuen Fachbereiches, in dem Schulamt, Bauamt und Stadtplanungsamt an einem Tisch sitzen und über Sanierung und Neubau von Schul- und Sportanlagen gemeinsam beraten. Aus den SIWA-Mitteln (SIWA = Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt) werden Mehr

Zur Schulorganisation zum Schuljahresbeginn 2017/2018:

1950 Kinder wurden in 1. Klassen aufgenommen. es gab 228 Rückstellungen -über 900 Anträge auf Schulwechsel (wenn die wohnortnahe Schule nicht gewünscht wurde, wofür es die unterschiedlichsten Gründe geben kann).

Das ist eine enorme Herausforderung an die Schulorganisation. Mehr

TOP 5 Mitteilung der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft -

Außenstelle Spandau - Spandau inklusiv Vorstellung durch Fr. Thiel-Blankenburg, Leiterin des SIBUZ Spandau. Mehr

 

Jugendhilfeausschuss, 26.09.2017, 16:05 Uhr bis 16:47 Uhr

zusammengefasst von: A.-L. Düren

NICHTS zu Geschäftliches Protokolle – ok

TOP 3 Aktuelle Viertelstunde

Der Ausschussvorsitzende fragt, was an einem geplanten Umzug der Erziehungs- und Familienberatungsstelle (EFB) dran ist. Bezirksstadtrat Hanke erläutert, dass Räume im Carossa-Quartier angemietet wurde und ein Umzug dorthin in Vorbereitung ist - die Sicherheit des Datenschutzes war am bisherigen Standort, u. a. aufgrund der dünnen Wände..., nicht gewährt. Am neuen Standort erhofft man sich mehr Diskretion.Mehr

 

BVG vom 19.09.2017

zusammengefasst von: Lars Leschewitz

Schwerpunkt war die Vorstellung der Neugestaltung der Pichelsdorfer Straße, Mehr

Kritik gab es von meiner Seite an der Kreuzungssituation Pichelsdorfer Str./Wilhelmstraße, wo Radfahrer in Konflikt mit Bussen kommen könnten. Auf meine Frage, wann mit der Umgestaltung der Straße zu rechnen sei, wurde das Bezirksamt nicht konkreter als "so bald wie möglich".

Weitere wichtige Anträge waren z.B. zu der von FDP gewünschten Skateranlage in Gatow, Mehr

Ebenso wie der FDP-Antrag den Mittelstreifen der Neuendorfer Straße als Radschnellweg zu nutzen - hier ist die Freihaltung für eine mögliche neue Tramtrasse aus meiner Sicht wichtiger. 

 

Sport vom 18.09.2017

zusammengefasst von: Lars Leschewitz

Der Ausschuss hat den FC Spandau 06 besucht und Gespräche mit dem Präsidenten sowie weiteren Vertretern des Vereins geführt.

Der Verein ist wieder auf einem guten Weg. Mehr

 

Hochbau und Liegenschaften (HoL), 18.09.2017, 17 Uhr bis 17:54 Uhr

zusammengefasst von: A.-L. Düren

TOP 3 Antrag  0283/XX der SPD vom 22.05.2017

Freies WLAN in den Wartebereichen der Verwaltungen in Spandau Nach kurzer Diskussion zur Entwicklung der Digitalisierung und dem üblichen „Aufgetrumpfe“ der CDU gegenüber der SPD, dass diese ja nun endlich auch aufgewacht sei, wird der Antrag mit einer Einschränkung (die Bemerkung: 'inklusive Jobcenter' wird aus dem Antrag durch die SPD selbst gestrichen), einstimmig angenommen. Mehr

 

Ausschuss für Weiterbildung und Kultur, 12.09.2017, 17 Uhr bis 17:38 Uhr

zusammengefasst von: A.-L. Düren

TOP 1 Geschäftliches

Von einem CDU-Verordneten werden die Haushaltsberatungen lobend hervor gehoben, besonders die Erhöhung der Titel für die Musik- und Volkshochschule Mehr

 

Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte vom 07.09.2017

zusammengefasst von: Lars Leschewitz

Der reguläre Haushaltsausschuss am 07.09.2017 beinhaltete eine längere, inhaltlich wenig gehaltvolle, Diskussion über den SPD-Antrag zur Interkulturellen Qualifizierung der Verwaltung, bei der besonders über den Begriff "interkulturelle Kompetenz" gestritten wurde. Mehr

 

Haushalt, Personal, Rechnungsprüfung und Beauftragte

Haushaltsberatungen vom 04.-06.09.2017

zusammengefasst von: Lars Leschewitz

Die Haushaltsberatungen waren lang und zäh. Alle Dezernenten hatten klar gemacht, dass ihre Geschäftsbereiche gerade "zum Leben reichen". Positiv sind der eingeplante Personalzuwachs, besonders in den Bereichen Schulbauplanung und Integration. Auch wurde in fast allen Bereichen mehr Geld eingeplant. Mehr

 

Ausschuss für Soziales , Außentermin beim DRK Kreisverband Berlin-Spandau e.V. am 12.07.2017, 17:04 Uhr bis 18:36 Uhr

zusammengefasst von: A.-L. Düren

Thema: Kältehilfe - Notunterkunft für Frauen

Bei einer Führung durch das Haus erfahren wir von den vielfältigen Angeboten einer aktiven Jugendrotkreuzgruppe und der Notwendigkeit, das 60-jährige Haus durch einen Neubau zu ersetzen. Mehr

 

Bauen, Verkehr und Grünflächen, Sitzung vom 11.07.2017

zusammengefasst von: Lars Leschewitz

Der Ausschuss hat erneut über das Mülleimer-Sonderprogramm der CDU beraten. Es ging vor allem um die Kostenfrage: ca. 30 Mülleimer für 15.000 € pro Jahr sind neu geplant, zahlbar aus Haushaltsmitteln. Diese sollen besonders am Spekteweg und im Bullengraben aufgestellt werden. Der Antrag wurde jetzt zur Prüfung in den Haushaltsausschuss überwiesen.

Der Ausschuss hat dem Antrag der Linksfraktion auf Intensivierung der Linie 134 zugestimmt, wobei jedoch alle drei Vertreter der AfD dagegen gestimmt haben. Mehr...

 

Ausschuss für Hochbau und Liegenschaften (HoL), 10.07.2017, 17 Uhr bis 17:25 Uhr

zusammengefasst von: A.-L. Düren

TOP 3 Antrag  0155/XX der AfD vom 17.03.2017

Instandsetzung der Schautafel "Potsdamer Tor" wird wegen fehlender Zuständigkeit in den Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grünflächen zur Mitberatung überwiesen - erstaunlicherweise war er schon einmal auf der Tagesordnung von HoL, wurde aber vertagt und nun heute diese Überweisung ohne Debatte.

TOP 4 Antrag  0199/XX der Senioren aus der Generationen-BVV vom 17.03.2017

Auslegung von Formularen im Rathausgebäude Es wird festgestellt, das auch dieser Antrag in diesem Ausschuss falsch ist, der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamtsangelegeneheiten (BüO) sei zuständig. Mehr

 

Jugendhilfeausschuss, Sitzung vom 27.06.2017, 16.05 bis 18.55 Uhr, mündliche Mitteilungen des Bezirksamtes:

zusammengefasst von: A.-L. Düren

Für geplantes Neubauprojekt Jugendeinrichtung Koeltzepark - Krienickesteig ist noch vor Planerstellung ein Beteiligungsverfahren geplant. Die Abteilung Stadtplanung, die für die Ausschreibung eines Beteiligungsverfahrens zuständig ist und auch über entsprechende Gelder verfügt, sieht sich zeitlich und personell nicht in der Lage, das in nächster Zeit zu realisieren. Mehr...