Zurück zur Startseite
19. Oktober 2017

PE: Wer ehrt hier wen?

In der Sitzung der BVV Spandau am 18. November kam es zu einer eigentümlichen Diskussion, nachdem der Fraktionsvorsitzende der Linken, Lars Leschewitz, einen gemeinsamen Antrag von Linksfraktion, Grünen und SPD zur Umbenennung der Zuwegung zur Zitadelle Spandau eingebracht hatte.

Den Antragstellern geht es darum, Wladimir Gall zu ehren, der 1945 in den letzten Kriegstagen an der unblutigen Befreiung der Zitadelle mitgewirkt hatte.

Zunächst entspann sich eine Debatte um formale Fragen: Leschewitz hatte dargestellt, dass die Geschäftsordnung zunächst einen Prüfauftrag an das Bezirksamt vorsehe und die Fachausschüsse anschließend zu befassen seien, was von der CDU anders gesehen wurde.

Dann griff die AfD ein: in einem ersten Redebeitrag erinnerte der Bezirksverordnete Wilkening an den „Leutnant des Landsturms“ Josef Brettschneider – die korrekte Bezeichnung wäre wohl „Volkssturm“ - und warf die Frage auf, ob nicht vielmehr dieser zu ehren sei.

Das brachte ihm von Seiten des SPD-Fraktionsvorsitzender Christian Haß den Vorwurf der Geschichtsklitterung ein.

Wenig später versuchte es die AfD mit einem Trick: per Änderungsantrag wollte sie den vorliegenden Antrag dahingehend ändern, dass die Zuwegung zur Zitadelle die Bezeichnung „Thümen-Wittgenstein-Weg“ erhalten solle – nach einem deutschen und einem russischen General, die allerdings mit der Befreiung der Zitadelle im Jahre 1945 nichts zu tun hatten, weil sie mehr als 100 Jahre früher aktiv waren.

Von der Vorsteherin der BVV, Gaby Schiller, fairerweise darauf hingewiesen, dass mit einem Änderungsantrag (und nur der war zu diesem Zeitpunkt noch zulässig) nicht die Überschrift des Antrags geändert werden könne, versäumte es die AfD dann jedoch, den Änderungsantrag zurückzuziehen. In der Folge wurde eine Abstimmung durchgeführt, die im Erfolgsfalle unter der Überschrift: „Wladimir Gall gebührend an der Zitadelle ehren“ eine Benennung des Zugangs nach Thümen und Wittgenstein nach sich gezogen hätte.

So blamieren wollte sich dann wohl niemand – mit Ausnahme von 7 Bezirksverordneten der AfD, die allein diesem Änderungsantrag zustimmten.

Mit der Mehrheit von Linken, Grünen und SPD wurde der Ursprungsantrag dann angenommen, sodass das Bezirksamt nun die vorgeschriebene Prüfung einleiten wird. Auf die inhaltliche Diskussion in den Fachausschüssen darf man schon jetzt gespannt sein.