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24. November 2004 Spandau

Die CDU zündelt!

Anne-L. Düren und Karheinz Zesch, Bezirksverordnete der PDS, erklären:

Das seit dem 1. Oktober 2004 in der Spandauer Wilhelmstraße bestehende Private Gymnasium Spandau war gestern Gegenstand einer heftigen Auseinandersetzung in der BVV Spandau. Die CDU hat unter dem reißerischen Titel »Islamistisches Gymnasium in Spandau mit Senatsgenehmigung?« versucht, Ängste zu schüren.

Das eigentliche Thema, die Gründung des Privaten Gymnasiums und die sich daraus durchaus noch ergebenden offenen Fragen um Finanzierung und Lehrinhalte traten in den Hintergrund. Vielmehr bediente und förderte die Spandauer CDU mit diesem Antrag ganz bewusst ausländerfeindliche Auffassungen in der Bevölkerung.

Die Spandauer PDS verurteilt, dass durch die Vorgehensweise der CDU eine angemessene inhaltliche Debatte unmöglich gemacht wurde.