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Kurznachrichten der Spandauer Linken


Landesparteitag

Auf der Tagung des Landesparteitags am Wochenende war auch die Spandauer Linke wieder mit ihren Delegierten Nadine Krause und Marc Mattern, sowie den Abgeordenten Helin Evrim Sommer und Franziska Leschewitz vertreten.

Zur Debatte stand neben dem Wahlauftritt der Berliner Linken u.a. auch der von der Spandauer Linken mitgetragene Antrag zum Stopp der S-Bahnausschreibung. Hier ein Bericht von unserem Delegierten Marc:

Unter dem Slogan „Nach wie vor: Solidarität“ und einem spezifisch ausgearbeiteten Hygienekonzept fand am 22. August die 4. Tagung des 7. Landesparteitages statt. Der Bezirksverband Spandau wurde vertreten von den beiden Delegierten Marc Mattern und Nadine Krause. DIE LINKE Berlin beschloss unter anderem als Lehre aus der Corona-Pandemie sich für die Investition in eine krisenfeste Daseinsvorsorge einzusetzen, das Ziel die Soziale Ungleichheit abzubauen weiterzuverfolgen und auf digitale Teilhabe und Bildung für alle Schüler*innen zu drängen. Ein schönes Zeichen der Solidarität sendete die LINKE Berlin nach Hanau, wo am 19. Februar neun Menschen eines rassistischen Mordanschlags zum Opfer fielen. Aber auch hier in Berlin werden immer wieder Menschen Opfer von rassistischer Gewalt oder menschenfeindlicher Stigmatisierung. So unterstützt DIE LINKE Berlin die Forderung nach einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu rechten Netzwerken in den Berliner Sicherheitsbehörden und dem rechten Terror in Neukölln.

In besonderer Weise setzte sich der Bezirksverband für den Antrag „Die Berliner S-Bahn zum Rückgrat der sozial-ökologischen Verkehrswende in Berlin machen!“ ein. Mit dem Antrag sollte beschlossen werden, dass DIE LINKE Berlin die vom Senat beschlossene Ausschreibung zu Betreib und Instandhaltung auf den S-Bahn Teilnetzen „Nord-Süd“ und „Stadtbahn“ ablehnt und sich für einen Abbruch des Ausschreibungsverfahren einsetzt. Leider kam es nicht zur Diskussion über die Privatisierung und das Thema wurde in den Landesausschuss überwiesen.

Mit dem Beschluss mit einer starken Landesliste anzutreten, wappnet sich die Partei für das anstehende Superwahljahr 2021 mit Wahlen im Bund, Land und im Bezirk. In seiner Rede motivierte Gregor Gysi die Mitglieder*innen sich für einen Politikwechsel im Bund einzusetzen und mit positiver Energie die Menschen für Linke Ideen zu begeistern. Nach diesem besonderen Parteitag steht eines fest: Die LINKE BERLIN ist bereit weiterhin Verantwortung zu übernehmen und die Stadt für die Berliner*innen lebenswerter zu gestalten.


Nächste Termine


Landesparteitag

Auf der Tagung des Landesparteitags am Wochenende war auch die Spandauer Linke wieder mit ihren Delegierten Nadine Krause und Marc Mattern, sowie den Abgeordenten Helin Evrim Sommer und Franziska Leschewitz vertreten.

Zur Debatte stand neben dem Wahlauftritt der Berliner Linken u.a. auch der von der Spandauer Linken mitgetragene Antrag zum Stopp der S-Bahnausschreibung. Hier ein Bericht von unserem Delegierten Marc:

Unter dem Slogan „Nach wie vor: Solidarität“ und einem spezifisch ausgearbeiteten Hygienekonzept fand am 22. August die 4. Tagung des 7. Landesparteitages statt. Der Bezirksverband Spandau wurde vertreten von den beiden Delegierten Marc Mattern und Nadine Krause. DIE LINKE Berlin beschloss unter anderem als Lehre aus der Corona-Pandemie sich für die Investition in eine krisenfeste Daseinsvorsorge einzusetzen, das Ziel die Soziale Ungleichheit abzubauen weiterzuverfolgen und auf digitale Teilhabe und Bildung für alle Schüler*innen zu drängen. Ein schönes Zeichen der Solidarität sendete die LINKE Berlin nach Hanau, wo am 19. Februar neun Menschen eines rassistischen Mordanschlags zum Opfer fielen. Aber auch hier in Berlin werden immer wieder Menschen Opfer von rassistischer Gewalt oder menschenfeindlicher Stigmatisierung. So unterstützt DIE LINKE Berlin die Forderung nach einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu rechten Netzwerken in den Berliner Sicherheitsbehörden und dem rechten Terror in Neukölln.

In besonderer Weise setzte sich der Bezirksverband für den Antrag „Die Berliner S-Bahn zum Rückgrat der sozial-ökologischen Verkehrswende in Berlin machen!“ ein. Mit dem Antrag sollte beschlossen werden, dass DIE LINKE Berlin die vom Senat beschlossene Ausschreibung zu Betreib und Instandhaltung auf den S-Bahn Teilnetzen „Nord-Süd“ und „Stadtbahn“ ablehnt und sich für einen Abbruch des Ausschreibungsverfahren einsetzt. Leider kam es nicht zur Diskussion über die Privatisierung und das Thema wurde in den Landesausschuss überwiesen.

Mit dem Beschluss mit einer starken Landesliste anzutreten, wappnet sich die Partei für das anstehende Superwahljahr 2021 mit Wahlen im Bund, Land und im Bezirk. In seiner Rede motivierte Gregor Gysi die Mitglieder*innen sich für einen Politikwechsel im Bund einzusetzen und mit positiver Energie die Menschen für Linke Ideen zu begeistern. Nach diesem besonderen Parteitag steht eines fest: Die LINKE BERLIN ist bereit weiterhin Verantwortung zu übernehmen und die Stadt für die Berliner*innen lebenswerter zu gestalten.

Im Rathaus

Seit Oktober 2016 ist die Linksfraktion Spandau mit drei Verordneten und zwei Bürgerdeputierten im Spandauer Rathaus vertreten. Das Büro der Fraktion finden Sie in Raum 1214a.

www.linksfraktion-spandau.de

Im Bundestag

Helin Evrim Sommer vertritt den Wahlkreis 78 Spandau-Charlottenburg-Nord seit November 2017 im Bundestag. Ihr Bürgerbüro liegt in der Reisstr. 21, 13629 Berlin-Siemensstadt.

www.helinevrimsommer.de

Im Abgeordnetenhaus

Franziska Leschewitz vertritt den Bezirk Spandau seit Februar 2020 im Berliner Abgeordnetenhaus.

www.franziska-leschewitz.de