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Danke, Spandau!

Danke, Spandau! Hinter uns liegt ein sehr engagierter Wahlkampf und ein dennoch erstmal ernüchterndes Ergebnis für die Partei DIE LINKE. Hier in Spandau jedoch sieht das Ergebnis deutlich besser aus: Wir haben bei der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung absolut an Stimmen gewonnen und sind stabil geblieben. Wir werden wieder mit drei Verordneten als Fraktion ins Rathaus einziehen. Der Vorstand der LINKEN. Spandau gratuliert Sabine Knepel, Hans-Ulrich Riedel und Lars Leschewitz zur Wahl.

Unsere Direktkandidatinnen und –kandidaten zum Abgeordnetenhaus haben zufriedenstellende Ergebnisse eingefahren. Besonders Franzi, Nadine und Uli haben in ihren jeweiligen Wahlkreisen gut abgeschnitten und Stimmen dazugewonnen. Leider hat der negative Bundestrend unsere Ergebnisse für Abgeordnetenhaus und BVV gehemmt, sodass keine nennenswerten Zugewinne möglich waren. Trotz des desaströsen Ergebnisses bei der Bundestagwahl konnten wir einige gute Ergebnisse bei den Erstimmen verzeichnen. Der vierjährigen Arbeit von Evrim und ihrem Büro im Bezirk ist es zu verdanken, dass die Verluste bei den Erststimmen deutlich geringer sind und sie mehr Erst- als Zweitstimmen gewinnen konnte.

Der Vorstand dankt allen Kandidierenden und dem Wahlaktiv, sowie allen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern, die für DIE LINKE. Spandau auf die Straße gegangen sind. Erstmals haben wir über 100 Infostände im Wahlkampf gemacht, über 2000 Plakate gehängt, zehntausende von Infoflyern, Broschüren, Wahlprogrammen usw. verteilt, sowie einen Social-Media-Wahlkampf geführt.

Sehr erfreulich für uns ist der Erfolg des Volksentscheids „DW&Co. enteignen“, der auch in Spandau eine Mehrheit erhalten hat. Einige Mitglieder unserer Partei haben sich sehr engagiert in der Kampagne eingebracht. Der Vorstand DIE LINKE. Spandau fordert den kommenden Senat auf, den Volksentscheid umzusetzen!

Wir danken allen Spandauerinnen und Spandauern, die uns ihre Stimme und ihr Vertrauen gegeben haben! Wir sind nachdenklich, aber nicht entmutigt – wir laden alle, die für soziale Gerechtigkeit, für Frieden und echten Klimaschutz und gegen Rassismus sind, ein, mit uns gemeinsam aktiv zu werden! Seit den Wahlen haben sich bereits hunderte Menschen bundesweit entschlossen, Mitglied der Partei DIE LINKE zu werden - sei auch Du dabei, den Kampf für eine gerechtere Gesellschaft erfolgreich zu gestalten. Hier kannst Du Mitglied in der Partei DIE LINKE werden. Wir freuen uns auf Dich und Deine Ideen!

Kurznachrichten der Spandauer Linken


Landesparteitag

Auf der Tagung des Landesparteitags am Wochenende war auch die Spandauer Linke wieder mit ihren Delegierten Nadine Krause und Marc Mattern, sowie den Abgeordenten Helin Evrim Sommer und Franziska Leschewitz vertreten.

Zur Debatte stand neben dem Wahlauftritt der Berliner Linken u.a. auch der von der Spandauer Linken mitgetragene Antrag zum Stopp der S-Bahnausschreibung. Hier ein Bericht von unserem Delegierten Marc:

Unter dem Slogan „Nach wie vor: Solidarität“ und einem spezifisch ausgearbeiteten Hygienekonzept fand am 22. August die 4. Tagung des 7. Landesparteitages statt. Der Bezirksverband Spandau wurde vertreten von den beiden Delegierten Marc Mattern und Nadine Krause. DIE LINKE Berlin beschloss unter anderem als Lehre aus der Corona-Pandemie sich für die Investition in eine krisenfeste Daseinsvorsorge einzusetzen, das Ziel die Soziale Ungleichheit abzubauen weiterzuverfolgen und auf digitale Teilhabe und Bildung für alle Schüler*innen zu drängen. Ein schönes Zeichen der Solidarität sendete die LINKE Berlin nach Hanau, wo am 19. Februar neun Menschen eines rassistischen Mordanschlags zum Opfer fielen. Aber auch hier in Berlin werden immer wieder Menschen Opfer von rassistischer Gewalt oder menschenfeindlicher Stigmatisierung. So unterstützt DIE LINKE Berlin die Forderung nach einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu rechten Netzwerken in den Berliner Sicherheitsbehörden und dem rechten Terror in Neukölln.

In besonderer Weise setzte sich der Bezirksverband für den Antrag „Die Berliner S-Bahn zum Rückgrat der sozial-ökologischen Verkehrswende in Berlin machen!“ ein. Mit dem Antrag sollte beschlossen werden, dass DIE LINKE Berlin die vom Senat beschlossene Ausschreibung zu Betreib und Instandhaltung auf den S-Bahn Teilnetzen „Nord-Süd“ und „Stadtbahn“ ablehnt und sich für einen Abbruch des Ausschreibungsverfahren einsetzt. Leider kam es nicht zur Diskussion über die Privatisierung und das Thema wurde in den Landesausschuss überwiesen.

Mit dem Beschluss mit einer starken Landesliste anzutreten, wappnet sich die Partei für das anstehende Superwahljahr 2021 mit Wahlen im Bund, Land und im Bezirk. In seiner Rede motivierte Gregor Gysi die Mitglieder*innen sich für einen Politikwechsel im Bund einzusetzen und mit positiver Energie die Menschen für Linke Ideen zu begeistern. Nach diesem besonderen Parteitag steht eines fest: Die LINKE BERLIN ist bereit weiterhin Verantwortung zu übernehmen und die Stadt für die Berliner*innen lebenswerter zu gestalten.


Wegen Urlaub bleibt die Geschäftsstelle der LINKEN. Spandau vom 11. bis 22. Oktober geschlossen.

Nächste Termine


Landesparteitag

Auf der Tagung des Landesparteitags am Wochenende war auch die Spandauer Linke wieder mit ihren Delegierten Nadine Krause und Marc Mattern, sowie den Abgeordenten Helin Evrim Sommer und Franziska Leschewitz vertreten.

Zur Debatte stand neben dem Wahlauftritt der Berliner Linken u.a. auch der von der Spandauer Linken mitgetragene Antrag zum Stopp der S-Bahnausschreibung. Hier ein Bericht von unserem Delegierten Marc:

Unter dem Slogan „Nach wie vor: Solidarität“ und einem spezifisch ausgearbeiteten Hygienekonzept fand am 22. August die 4. Tagung des 7. Landesparteitages statt. Der Bezirksverband Spandau wurde vertreten von den beiden Delegierten Marc Mattern und Nadine Krause. DIE LINKE Berlin beschloss unter anderem als Lehre aus der Corona-Pandemie sich für die Investition in eine krisenfeste Daseinsvorsorge einzusetzen, das Ziel die Soziale Ungleichheit abzubauen weiterzuverfolgen und auf digitale Teilhabe und Bildung für alle Schüler*innen zu drängen. Ein schönes Zeichen der Solidarität sendete die LINKE Berlin nach Hanau, wo am 19. Februar neun Menschen eines rassistischen Mordanschlags zum Opfer fielen. Aber auch hier in Berlin werden immer wieder Menschen Opfer von rassistischer Gewalt oder menschenfeindlicher Stigmatisierung. So unterstützt DIE LINKE Berlin die Forderung nach einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss zu rechten Netzwerken in den Berliner Sicherheitsbehörden und dem rechten Terror in Neukölln.

In besonderer Weise setzte sich der Bezirksverband für den Antrag „Die Berliner S-Bahn zum Rückgrat der sozial-ökologischen Verkehrswende in Berlin machen!“ ein. Mit dem Antrag sollte beschlossen werden, dass DIE LINKE Berlin die vom Senat beschlossene Ausschreibung zu Betreib und Instandhaltung auf den S-Bahn Teilnetzen „Nord-Süd“ und „Stadtbahn“ ablehnt und sich für einen Abbruch des Ausschreibungsverfahren einsetzt. Leider kam es nicht zur Diskussion über die Privatisierung und das Thema wurde in den Landesausschuss überwiesen.

Mit dem Beschluss mit einer starken Landesliste anzutreten, wappnet sich die Partei für das anstehende Superwahljahr 2021 mit Wahlen im Bund, Land und im Bezirk. In seiner Rede motivierte Gregor Gysi die Mitglieder*innen sich für einen Politikwechsel im Bund einzusetzen und mit positiver Energie die Menschen für Linke Ideen zu begeistern. Nach diesem besonderen Parteitag steht eines fest: Die LINKE BERLIN ist bereit weiterhin Verantwortung zu übernehmen und die Stadt für die Berliner*innen lebenswerter zu gestalten.

Im Rathaus

Seit Oktober 2016 ist die Linksfraktion Spandau mit drei Verordneten und zwei Bürgerdeputierten im Spandauer Rathaus vertreten. Das Büro der Fraktion finden Sie in Raum 1214a.

www.linksfraktion-spandau.de