Wir haben gemeinsam Geschichte geschrieben:
12,9 % der Zweitstimmen und 11,4 % der Erststimmen – das beste Ergebnis, das Die Linke Spandau je erreicht hat!
Dafür sagen wir DANKE! An alle, die uns ihr Vertrauen geschenkt haben. An alle Genoss:innen, ob alteingesessen oder frisch dabei. Und an alle, die an Haustüren geklingelt, an Infoständen gestanden und Tausende Flyer verteilt haben. Ohne euch wäre das nicht möglich gewesen!
Jetzt heißt es: Weiterkämpfen für soziale Gerechtigkeit, bezahlbare Mieten und eine solidarische Gesellschaft. Spandau, wir bleiben dran!
Kurznachrichten der Spandauer Linken
Schluss mit dem Kahlschlag!
Pressemitteilung des Linken Direktkandidaten für Spandau, Hans-Ulrich Riedel, vom 12. Februar 2025:
Rückhaltlos unterstützt der Wahlkreiskandidat der Spandauer Linken, Hans-Ulrich Riedel, die »Kreuzberger Resolution« vom 11. Februar 2025, mit der diverse zivilgesellschaftliche Akteure der Stadt auf die „drastischen Kürzungen mit sozialer und ökologischer Schieflage“ reagiert haben, die sich aus dem aktuellen schwarz-roten Haushaltsansatz ergäben.
„Schulsozialarbeit, bezirkliche Integrationsfonds, Wohnungslosenhilfen, kulturelle Projekte im Bildungsbereich - in all diesen wichtigen Bereichen soll gekürzt werden, und das wird Folgen haben“, erläutert Riedel, denn diese Bereiche seien ohnehin schon unterfinanziert.
In der »Kreuzberger Resolution« würden vor allem Wege zur Einnahmeverbesserung aufgezeigt und gefordert wie etwa die Wiedereinführung der Vermögenssteuer, mindestens eine Reform der Schuldenbremse, wenn nicht deren Abschaffung, die vollständige Ausnutzung der Kreditspielräume, die Schaffung neuer Einnahmemöglichkeiten und das konsequente Beitreiben von Steuerrückständen.
„Diese Resolution zeigt den richtigen Weg auf“, meint Riedel, „denn sie macht das eigentliche Problem deutlich.“ Dies liege in der massiven Vermögens- und Einkommensunwucht, in die Deutschland sich manövriert habe.
„Das Geld ist vorhanden, es ist nur völlig falsch verteilt.“