Kurznachrichten der Spandauer Linken
Angesichts des eskalierenden Konflikts zwischen Russland und der Ukraine rufen die Spitzen von Partei und Fraktion rufen in einer gemeinsamen Erklärung zum Rückzug der russischen Truppen auf. Der Parteivorstand verurteilt den Völkerrechtsbruch durch Russland und fordert eine Rückkehr zu den Prinzipien des Völkerrechts. Weiterlesen
Gemeinsame Erklärung DIE LINKE. Spandau und Fraktion DIE LINKE in der BVV Spandau Weiterlesen
Danke, Spandau! Hinter uns liegt ein sehr engagierter Wahlkampf und ein dennoch erstmal ernüchterndes Ergebnis für die Partei DIE LINKE. Hier in Spandau jedoch sieht das Ergebnis deutlich besser aus: Wir haben bei der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung absolut an Stimmen gewonnen und sind stabil geblieben. Wir werden wieder mit drei Verordneten… Weiterlesen
Unter dem Motto „Spandau für mehr Personal und faire Löhne im Krankenhaus. Ein Kiez für sein Krankenhaus“ übergab die Berliner Krankenhausbewegung am Montag, den 14.06.2021 um 16 Uhr, vor dem Rathaus Spandau ihre Forderungen an Spandauer Vertreter:innen im Abgeordnetenhaus. DIE LINKE. Spandau unterstützt die Forderungen der Krankenhausbewegung und… Weiterlesen
Trotz Pandemie - die politische Arbeit geht weiter. Auch für DIE LINKE. Spandau. Im Mai und Juni sammelten Parteimitglieder und Sympathisanten im ganzen Bezirk aktiv Unterschriften für das Volksbegehren Deutsche Wohnen & Co. enteignen. Denn: wir haben Eigenbedarf und wollen den großen Immobilienhaien die Zähne ziehen! Daneben wurden erste… Weiterlesen
Wie jedes Jahr feierten Mitglieder des Bezirksverbands Spandau der Partei DIE LINKE am 8. Mai den Tag der Befreiung. Mit einer Kranzniederlegung am Sowjetischen Ehrenmal in Staaken gedachten sie zugleich der Opfer, hier konkret der sowjetischen Soldatinnen und Soldaten, die für die Befreiung Deutschlands und Europas vom Faschismus gefallen sind.… Weiterlesen
Das Bundesverfassungsgericht hat den Berliner Mietendeckel für nichtig erklärt - ein Urteil gegen die Mieterinnen und Mieter unserer Stadt. Was nun praktisch zu tun ist, erfahrt Ihr auf unserem Flugblatt, das Ihr hier herunterladen könnt. Politisch kämpfen wir für einen bundesweiten Mietendeckel und dafür, dass die großen Wohnungskonzerne enteignet… Weiterlesen
Zu den Brandanschlägen, den rechten Schmierereien und den Bombendrohungen gegen das alternative Wohnprojekt Jagow 15 erklären der Bezirksvorstand DIE LINKE. Spandau, die Linksfraktion in der BVV Spandau, sowie die Abgeordneten Helin Evrim Sommer, MdB, und Franziska Leschewitz, MdA: "Mit aller Deutlichkeit verurteilen wir diese Anschläge und… Weiterlesen
Die Kandidatinnen und Kandidaten der LINKEN für die Spandauer Bezirksverordnetenversammlung sind gewählt. „DIE LINKE hat in Spandau in den vergangenen Jahren sehr erfolgreich Politik gemacht. Ich freue mich jetzt, mit einem starken Team in den Wahlkampf zu starten. Wir wollen unser Wahlergebnis wieder verbessern und sind für kommenden Jahre sehr… Weiterlesen
Das Bundesverfassungsgericht hat den Berliner Mietendeckel gekippt, weil es dem Land Berlin die Zuständigkeit abgesprochen hat. Für dieses Problem gibt es eine Lösung: Die Bundesregierung muss jetzt einen Mietenstopp und einen Mietendeckel beschließen! 71 Prozent der Menschen in Deutschland sind für einen solchen Mietendeckel. Die Bundesregierung… Weiterlesen