In der Nacht des 19. Februar 2020 ermordete ein Rassist in Hanau Ferhat Unvar, Hamza Kurtović, Said Nesar Hashemi, Vili Viorel Păun, Mercedes Kierpacz, Kaloyan Velkov, Fatih Saraçoğlu, Sedat Gürbüz und Gökhan Gültekin, bevor er seine Mutter und sich selbst erschoss. Es handelte sich um einen der schwersten rassistischen Terroranschläge in der Geschichte der Bundesrepublik. Auch ein Jahr danach sind wir tief betroffen und trauern um die Opfer. DIE LINKE steht solidarisch an der Seite ihrer Familien und Freunde.

Erinnern bedeutet für uns, Rassismus im Alltag und in den Strukturen der Gesellschaft, den Behörden und Institutionen zu benennen. Erinnern heißt für uns, jeder Form des Rassismus und der Ausgrenzung entgegenzutreten und zu bekämpfen.

Deshalb sagen wir: Hanau war kein Einzelfall! Der tief in der Gesellschaft verwurzelte Rassismus, die rechte Hetze der AfD und von Teilen der CDU, haben den Boden bereitet für diese Tat. In den Behörden und Sicherheitsapparaten werden Woche für Woche extrem rechte Chatgruppen und Strukturen aufgedeckt. Der "NSU 2.0" ist weiterhin eine ernst zu nehmende Gefahr, wie die Bombendrohung gegenüber der Walter-Lübcke-Schule in Wolfhagen, einen Tag nach der Urteilsverkündung gegen den Lübcke-Mörder, Stefan Ernst, gezeigt hat.

Auch in Spandau treten wir jeder Form von Rassismus, Antisemitismus, antimuslimischem Hass und Ausgrenzung entschieden entgegen. Spandau ist ein weltoffener und toleranter Bezirk. Im kommenden Wahlkampf wollen wir erreichen, dass der AfD der Einzug in die BVV verwehrt bleibt. Einen parlamentarischen Arm des Rechtsterrorismus brauchen und wollen wir nicht. Kein Fußbreit den Faschisten!