Kurznachrichten der Spandauer Linken
DIE LINKE. Spandau und die Fraktion DIE LINKE in der BVV Spandau laden herzlich ein zum gemeinsamen Herbstempfang "Für ein soziales Spandau! Am Freitag, den 6. Oktober, um 19 Uhr im Gotischen Saal der Zitadelle Spandau. Gemeinsam mit Ihnen wollen wir uns einigen der drängendsten Themen in unserem schönen Bezirk annehmen. Bezahlbarer Wohnraum,… Weiterlesen
Die Politik des neuen CDU-SPD-Senats bedroht die soziale und kulturelle Infrastruktur unserer Stadt. Kaum ist DIE LINKE nicht mehr in Regierungsverantwortung, schon steht der Rotstift bei Jugend, Soziales und Kultur im Raum. Die Bezirke befürchten, dass Jugendklubs bedroht sind, Bürgerämter eingeschränkt arbeiten, bei der Schulreinigung gespart… Weiterlesen
Seit 2000 ist bundesweit jedes zehnte Schwimmbad geschlossen worden - das sind durchschnittlich 40 Bäder im Jahr! Auch in Spandau bleibt das Freibad Spandau Süd diesen Sommer geschlossen. Grund ist der Sanierungsstau von vielen Jahren. Warum verschwinden die Schwimmbäder? Schwimmbäder gehören nicht zu den Pflichtaufgaben der Kommunen, sondern zu… Weiterlesen
Bei den DAX-Konzernen knallen die Korken: sie schrieben im letzten Jahr das zweitbeste Ergebnis ihrer Geschichte. Während die Inflation unsere Löhne auffrisst und viele nicht mehr wissen wie sie ihre Rechnungen bezahlen sollen, feiert der DAX immer wieder neue Allzeithochs. Wir wollen nicht länger dabei zusehen, wie unsere Gesellschaft immer weiter… Weiterlesen
Die EU will ihr Asylsystem verschärfen: Die bereits jetzt dramatische Situation für Geflüchtete würde sich damit weiter massiv verschlechtern. Haftlager an den Außengrenzen Europas sind der Kern der Reformvorschläge. Während der zentralisierten Verfahren sollen die Schutzsuchenden interniert bleiben. Sie gelten als offiziell nicht in die EU… Weiterlesen
Elendslager für Geflüchtete wie in Moria drohen zur brutalen Normalität in der Asylpolitik zu werden. Die Auslagerung in sogenannte Grenzverfahren würden das faktische Ende des Rechtes auf Asyl in Europa bedeuten. Der Parteivorsitzende Martin Schirdewan und die Sprecherin für Flucht- und Rechtspolitik der Bundestagsfraktion Clara Bünger warnen vor… Weiterlesen
Mehr Personal an den Schulen! DIE LINKE. Berlin solidarisiert sich mit dem Streik von Lehrkräften für kleinere Klassen und mehr Personal in den Schulen. Wir wissen und erkennen an, welchem enormen Druck die Pädagog*innen, aber auch die Schüler*innen durch die extrem angespannte Fachkräftesituation ausgesetzt sind und dass es dringend eine… Weiterlesen
Bundesweiter Mietendeckel und Vergesellschaftung von Immobilienkonzernen jetzt! "Jetzt faire Mieten wählen. Scholz packt das an!“ Mit diesen markigen Worten warb die SPD im Bundestagswahlkampf. Zwei Jahre später haben wir einen SPD-Kanzler und ein sozialdemokratisch geführtes Bauministerium. Doch der Mietenwahnsinn geht ungebrochen weiter. Das… Weiterlesen
Am Mittwoch, den 17. Mai, halten 30 Aktien-Konzerne ihre jährlichen Hauptversammlungen ab. Während viele Menschen nicht wissen, wie sie ihre Lebenshaltungskosten bestreiten sollen, haben die DAX-Vorstände bereits am 5. Januar 2023 das durchschnittliche Jahresgehalt von Vollzeitbeschäftigten eingestrichen. Den Aktionären winken (wieder einmal)… Weiterlesen
Der 8. Mai ist der Tag der Befreiung vom Faschismus. Die Kapitulation der deutschen Wehrmacht besiegelte das Ende der Nazi-Diktatur. Sie bedeutete einen Sieg über Faschismus, Antisemitismus, Rassenwahn und den NS-Vernichtungskrieg. Das Ende faschistischer Herrschaft und die Befreiung verliefen europaweit unterschiedlich: Während Deutschland von den… Weiterlesen