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Kurznachrichten der Spandauer Linken


Ein Jahr nach Hanau - Erinnern heißt verändern!

In der Nacht des 19. Februar 2020 ermordete ein Rassist in Hanau Ferhat Unvar, Hamza Kurtović, Said Nesar Hashemi, Vili Viorel Păun, Mercedes Kierpacz, Kaloyan Velkov, Fatih Saraçoğlu, Sedat Gürbüz und Gökhan Gültekin, bevor er seine Mutter und sich selbst erschoss. Es handelte sich um einen der schwersten rassistischen Terroranschläge in der Geschichte der Bundesrepublik. Auch ein Jahr danach sind wir tief betroffen und trauern um die Opfer. DIE LINKE steht solidarisch an der Seite ihrer Familien und Freunde.

Erinnern bedeutet für uns, Rassismus im Alltag und in den Strukturen der Gesellschaft, den Behörden und Institutionen zu benennen. Erinnern heißt für uns, jeder Form des Rassismus und der Ausgrenzung entgegenzutreten und zu bekämpfen.

Deshalb sagen wir: Hanau war kein Einzelfall! Der tief in der Gesellschaft verwurzelte Rassismus, die rechte Hetze der AfD und von Teilen der CDU, haben den Boden bereitet für diese Tat. In den Behörden und Sicherheitsapparaten werden Woche für Woche extrem rechte Chatgruppen und Strukturen aufgedeckt. Der "NSU 2.0" ist weiterhin eine ernst zu nehmende Gefahr, wie die Bombendrohung gegenüber der Walter-Lübcke-Schule in Wolfhagen, einen Tag nach der Urteilsverkündung gegen den Lübcke-Mörder, Stefan Ernst, gezeigt hat.

Auch in Spandau treten wir jeder Form von Rassismus, Antisemitismus, antimuslimischem Hass und Ausgrenzung entschieden entgegen. Spandau ist ein weltoffener und toleranter Bezirk. Im kommenden Wahlkampf wollen wir erreichen, dass der AfD der Einzug in die BVV verwehrt bleibt. Einen parlamentarischen Arm des Rechtsterrorismus brauchen und wollen wir nicht. Kein Fußbreit den Faschisten!


Wegen Urlaub bleibt die Geschäftsstelle der LINKEN. Spandau vom 5. bis 16. Juli geschlossen.

WICHTIGE INFO!

- für Geringverdienende und Leistungsbeziehende, sowie Beziehende von Kinderzuschlag und Wohngeld

Zum gekippten Mietendeckel in Berlin: Unverzüglich Nachzahlungen beim Jobcenter/Sozialamt beantragen!

Alles Infos beim Verein Tacheles e.V. (Link)

Nächste Termine


Ein Jahr nach Hanau - Erinnern heißt verändern!

In der Nacht des 19. Februar 2020 ermordete ein Rassist in Hanau Ferhat Unvar, Hamza Kurtović, Said Nesar Hashemi, Vili Viorel Păun, Mercedes Kierpacz, Kaloyan Velkov, Fatih Saraçoğlu, Sedat Gürbüz und Gökhan Gültekin, bevor er seine Mutter und sich selbst erschoss. Es handelte sich um einen der schwersten rassistischen Terroranschläge in der Geschichte der Bundesrepublik. Auch ein Jahr danach sind wir tief betroffen und trauern um die Opfer. DIE LINKE steht solidarisch an der Seite ihrer Familien und Freunde.

Erinnern bedeutet für uns, Rassismus im Alltag und in den Strukturen der Gesellschaft, den Behörden und Institutionen zu benennen. Erinnern heißt für uns, jeder Form des Rassismus und der Ausgrenzung entgegenzutreten und zu bekämpfen.

Deshalb sagen wir: Hanau war kein Einzelfall! Der tief in der Gesellschaft verwurzelte Rassismus, die rechte Hetze der AfD und von Teilen der CDU, haben den Boden bereitet für diese Tat. In den Behörden und Sicherheitsapparaten werden Woche für Woche extrem rechte Chatgruppen und Strukturen aufgedeckt. Der "NSU 2.0" ist weiterhin eine ernst zu nehmende Gefahr, wie die Bombendrohung gegenüber der Walter-Lübcke-Schule in Wolfhagen, einen Tag nach der Urteilsverkündung gegen den Lübcke-Mörder, Stefan Ernst, gezeigt hat.

Auch in Spandau treten wir jeder Form von Rassismus, Antisemitismus, antimuslimischem Hass und Ausgrenzung entschieden entgegen. Spandau ist ein weltoffener und toleranter Bezirk. Im kommenden Wahlkampf wollen wir erreichen, dass der AfD der Einzug in die BVV verwehrt bleibt. Einen parlamentarischen Arm des Rechtsterrorismus brauchen und wollen wir nicht. Kein Fußbreit den Faschisten!

Im Rathaus

Seit Oktober 2016 ist die Linksfraktion Spandau mit drei Verordneten und zwei Bürgerdeputierten im Spandauer Rathaus vertreten. Das Büro der Fraktion finden Sie in Raum 1214a.

www.linksfraktion-spandau.de

Im Bundestag

Helin Evrim Sommer vertritt den Wahlkreis 78 Spandau-Charlottenburg-Nord seit November 2017 im Bundestag. Ihr Bürgerbüro liegt in der Reisstr. 21, 13629 Berlin-Siemensstadt.

www.helinevrimsommer.de

Im Abgeordnetenhaus

Franziska Leschewitz vertritt den Bezirk Spandau seit Februar 2020 im Berliner Abgeordnetenhaus.

www.franziska-leschewitz.de