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Danke, Spandau!

Danke, Spandau! Hinter uns liegt ein sehr engagierter Wahlkampf und ein dennoch erstmal ernüchterndes Ergebnis für die Partei DIE LINKE. Hier in Spandau jedoch sieht das Ergebnis deutlich besser aus: Wir haben bei der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung absolut an Stimmen gewonnen und sind stabil geblieben. Wir werden wieder mit drei Verordneten als Fraktion ins Rathaus einziehen. Der Vorstand der LINKEN. Spandau gratuliert Sabine Knepel, Hans-Ulrich Riedel und Lars Leschewitz zur Wahl.

Unsere Direktkandidatinnen und –kandidaten zum Abgeordnetenhaus haben zufriedenstellende Ergebnisse eingefahren. Besonders Franzi, Nadine und Uli haben in ihren jeweiligen Wahlkreisen gut abgeschnitten und Stimmen dazugewonnen. Leider hat der negative Bundestrend unsere Ergebnisse für Abgeordnetenhaus und BVV gehemmt, sodass keine nennenswerten Zugewinne möglich waren. Trotz des desaströsen Ergebnisses bei der Bundestagwahl konnten wir einige gute Ergebnisse bei den Erstimmen verzeichnen. Der vierjährigen Arbeit von Evrim und ihrem Büro im Bezirk ist es zu verdanken, dass die Verluste bei den Erststimmen deutlich geringer sind und sie mehr Erst- als Zweitstimmen gewinnen konnte.

Der Vorstand dankt allen Kandidierenden und dem Wahlaktiv, sowie allen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern, die für DIE LINKE. Spandau auf die Straße gegangen sind. Erstmals haben wir über 100 Infostände im Wahlkampf gemacht, über 2000 Plakate gehängt, zehntausende von Infoflyern, Broschüren, Wahlprogrammen usw. verteilt, sowie einen Social-Media-Wahlkampf geführt.

Sehr erfreulich für uns ist der Erfolg des Volksentscheids „DW&Co. enteignen“, der auch in Spandau eine Mehrheit erhalten hat. Einige Mitglieder unserer Partei haben sich sehr engagiert in der Kampagne eingebracht. Der Vorstand DIE LINKE. Spandau fordert den kommenden Senat auf, den Volksentscheid umzusetzen!

Wir danken allen Spandauerinnen und Spandauern, die uns ihre Stimme und ihr Vertrauen gegeben haben! Wir sind nachdenklich, aber nicht entmutigt – wir laden alle, die für soziale Gerechtigkeit, für Frieden und echten Klimaschutz und gegen Rassismus sind, ein, mit uns gemeinsam aktiv zu werden! Seit den Wahlen haben sich bereits hunderte Menschen bundesweit entschlossen, Mitglied der Partei DIE LINKE zu werden - sei auch Du dabei, den Kampf für eine gerechtere Gesellschaft erfolgreich zu gestalten. Hier kannst Du Mitglied in der Partei DIE LINKE werden. Wir freuen uns auf Dich und Deine Ideen!

Kurznachrichten der Spandauer Linken

Wikipedia

Keine Privatisierung und Zerschlagung der Berliner S-Bahn!

DIE LINKE. Spandau unterstützt das Bündnis "Eine S-Bahn für alle!" und fordert die Rücknahme der Ausschreibung

Die von der grünen Verkehrssenatorin Regine Günther forcierte milliardenschwere S-Bahn-Ausschreibung des Berliner Senats sieht vor, wesentliche Teile der öffentlichen Infrastruktur aufzusplitten und zu privatisieren. Damit drohen verheerende Folgen für Beschäftigte, Fahrgäste und für den notwendigen sozialökologischen Umbau von Berlin.

Gewerkschafter*innen, politische Organisaitonen und Initiativen sowie engagierte Fahrgäste haben sich im Bündnis "Eine S-Bahn für alle!" zusammengeschlossen, um die Privatisierung noch zu verhindern.

Denn in ihrer derzeitigen Form ist die Ausschreibung ein Musterbeispiel dafür, wie auf dem Rücken der Beschäftigten und des Gemeinwesens Gewinn gemacht werden soll.

Zweitens soll die öffentliche Hand die Kosten für die Infrastruktur tragen. Die Anschaffung des Fuhrparks und den Bau einer unnötigen Werkstatt bezahlt das Gemeinwesen – nur, damit private Bewerber im „Wettbewerb“ besser positioniert werden. Von den Betreibern werden hingegen keine Investitionen verlangt. Sie profitieren von der stabilen Nachfrage und heimsen Profite ein. Gewinne werden privatisiert, Kosten sozialisiert. Das ist die Bedeutung des sogenannten „Wettbewerbs auf der Schiene”.

Drittens entziehen Privatisierung und Zerschlagung einen zentralen Teil der öffentlichen Infrastruktur der demokratischen Gestaltung. Private Betreiber auf Zeit haben kein Interesse an der Weiterentwicklung und Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs. Für den notwendigen sozialökologischen Umbau Berlins aber brauchen wir langfristige Planung in öffentlicher Regie.

Alle bisherigen Privatisierungen in Berlin wie Wasserprivatisierung, Wohnungsprivatisierung oder Stromprivatisierung zeigen: Wettbewerb und gute Qualität und Preise widersprechen sich. Dies zeigt auch die S-Bahn-Krise 2009, als die Deutsche Bahn auf Börsenkurs getrimmt werden sollte. Die Störanfälligkeit der S-Bahn wird außerdem durch die vielen Schnittstellen zwischen verschiedenen Betreiberfirmen noch steigen. Wir brauchen nicht mehr, sondern weniger Wettbewerb.


Wegen Urlaub bleibt die Geschäftsstelle der LINKEN. Spandau vom 11. bis 22. Oktober geschlossen.

Nächste Termine

Wikipedia

Keine Privatisierung und Zerschlagung der Berliner S-Bahn!

DIE LINKE. Spandau unterstützt das Bündnis "Eine S-Bahn für alle!" und fordert die Rücknahme der Ausschreibung

Die von der grünen Verkehrssenatorin Regine Günther forcierte milliardenschwere S-Bahn-Ausschreibung des Berliner Senats sieht vor, wesentliche Teile der öffentlichen Infrastruktur aufzusplitten und zu privatisieren. Damit drohen verheerende Folgen für Beschäftigte, Fahrgäste und für den notwendigen sozialökologischen Umbau von Berlin.

Gewerkschafter*innen, politische Organisaitonen und Initiativen sowie engagierte Fahrgäste haben sich im Bündnis "Eine S-Bahn für alle!" zusammengeschlossen, um die Privatisierung noch zu verhindern.

Denn in ihrer derzeitigen Form ist die Ausschreibung ein Musterbeispiel dafür, wie auf dem Rücken der Beschäftigten und des Gemeinwesens Gewinn gemacht werden soll.

Zweitens soll die öffentliche Hand die Kosten für die Infrastruktur tragen. Die Anschaffung des Fuhrparks und den Bau einer unnötigen Werkstatt bezahlt das Gemeinwesen – nur, damit private Bewerber im „Wettbewerb“ besser positioniert werden. Von den Betreibern werden hingegen keine Investitionen verlangt. Sie profitieren von der stabilen Nachfrage und heimsen Profite ein. Gewinne werden privatisiert, Kosten sozialisiert. Das ist die Bedeutung des sogenannten „Wettbewerbs auf der Schiene”.

Drittens entziehen Privatisierung und Zerschlagung einen zentralen Teil der öffentlichen Infrastruktur der demokratischen Gestaltung. Private Betreiber auf Zeit haben kein Interesse an der Weiterentwicklung und Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs. Für den notwendigen sozialökologischen Umbau Berlins aber brauchen wir langfristige Planung in öffentlicher Regie.

Alle bisherigen Privatisierungen in Berlin wie Wasserprivatisierung, Wohnungsprivatisierung oder Stromprivatisierung zeigen: Wettbewerb und gute Qualität und Preise widersprechen sich. Dies zeigt auch die S-Bahn-Krise 2009, als die Deutsche Bahn auf Börsenkurs getrimmt werden sollte. Die Störanfälligkeit der S-Bahn wird außerdem durch die vielen Schnittstellen zwischen verschiedenen Betreiberfirmen noch steigen. Wir brauchen nicht mehr, sondern weniger Wettbewerb.

Im Rathaus

Seit Oktober 2016 ist die Linksfraktion Spandau mit drei Verordneten und zwei Bürgerdeputierten im Spandauer Rathaus vertreten. Das Büro der Fraktion finden Sie in Raum 1214a.

www.linksfraktion-spandau.de